Die SPD-Landtagsabgeordnete, Claudia Schüßler, informiert

BARSINGHAUSEN (red). „Die Stadt Barsinghausen kann als Schulträger mit 1.162.291,11 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler. Am Mittwoch, dem 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro. „Die Landesregierung“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch die Stadt Barsinghausen mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen.“ „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt die SPD-Landtags-abgeordnete Claudia Schüßler das Verfahren. „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern in Barsinghausen profitieren.“ „Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht die Landtagsabgeordnete deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.