Es geht um eine langfristige Gewichtung von Haushalts- und Verwaltungsressourcen / Nach einer gut frequentierten Bürgerbefragung und einer externen Fachanalyse muss die Politik nun wesentliche Haushaltsprodukte festlegen

V.li.: Der 1. Stadtrat, Thomas Wolf, Marcel van Marwick und Prof. Dr. Stefan Eisner von der Beratungsgesellschaft NSI Consult sowie Daria Bott (Fachdienst Finanzen) und Stefan Müller (Stab des Bürgermeisters)

BARSINGHAUSEN (ta).  Der 1. Stadtrat, Thomas Wolf, bezeichnet es als Paradigmenwechsel für die Barsinghäuser Verwaltung und das Rechnungswesen der Stadt. Gemeint ist die nachhaltige Erstellung und Formulierung einer Gesamtstrategie, die sowohl Kernziele bei der Verwendung von Geldern als auch die Benennung von Schwerpunkt-Produkten in den verschiedenen Haushaltsbereichen der Kommune umfassen. Ausgangspunkt hierfür sei das Jahr 2006 gewesen, so Wolf, als das Land Niedersachsen die Voraussetzungen für öffentliche Verwaltungen, und damit auch für Städte und Gemeinden, geändert habe. Schon beginnend seit 2011 sei das Rechnungswesen der Deisterstadt von der alten Kameralistik auf das doppische System umgestellt worden, nun gehe es um die Etablierung einer grundlegenden Handlungsstrategie für Barsinghausen, bei der Ziele mit Kennzahlen („Output“) sowie maßgebliche Produkte für die Schaffung von Lebensqualität gemeinsam mit der Politik anvisiert beziehungsweise klar definiert würden. Hauptanliegen dieses Prozesses ist der effiziente Umgang mit Haushaltsmitteln, das heißt Gelder sollen nach einer festgelegten Priorität ausgegeben, das berühmte „Gießkannenprinzip“ hingegen vermieden werden. Vor diesem Hintergrund hatte die Stadt zusammen mit der Beratungs- und Servicegesellschaft NSI Consult im vergangenen Jahr eine große Bürgerbefragung durchgeführt. Wie Professor Dr. Stefan Eisner von NSI Consult dem Rat mitteilte, hätten sich insgesamt 2103 Barsinghäuser an der Beantwortung der Fragen beteiligt, dies entspreche einer befriedigenden Quote von knapp sechs Prozent. Vertreten gewesen seien alle Altersgruppen, wobei zirka 70 Prozent zwischen 30 und 60 Jahren alt seien. Die Zeugnisnote, mit der die Bürger Barsinghausen im Allgemeinen bewerteten, falle mit 3,64 relativ schlecht aus. Interessant wird es bei den Einzelergebnissen der Befragung. Relativ gut schneiden noch die Teilbewertungen zu den Bereichen Lebensmittelversorgung (63,75%), Naherholung (60,11%), Sportangebote (48,82%) sowie die Verkehrsinfrastruktur (48,27%) ab. Besonders schlecht schneiden das Stadtbild (13,84%), Freizeitangebote (10,75%), die heimische Wirtschaft (6,38%), Freizeitangebote für Jugendliche (6,19%) sowie die Vitalität des Tourismus (4,55%) ab. Die Stabilität der städtischen Finanzen bezeichneten über 25 Prozent als sehr wichtig, fast 22 Prozent als überwiegend wichtig und knapp 23 Prozent als eher wichtig, nur eine kleine Minderheit hält hingegen die Solidität der Finanzen für unwichtig. Neben den Ergebnissen aus der Bürgerbefragung präsentierten die Fachleute von NSI Consult dem Rat auch 20 Haushaltsprodukte mit entsprechenden Bewertungen des Gesamtnutzens. Zusammengefasst mündet das Untersuchungsergebnis in der Zusammenstellung von sieben Produktzielen, mit denen die Strategie zur Schaffung von Lebens- und Wohnqualität sowie von stabilen Finanzen beschrieben werden. Dazu gehören die Produkte Schule, Kindertagesbetreuung, Brand- und Bevölkerungsschutz sowie die Sportförderung aus dem Bereich Lebensqualität, räumliche Planung und Entwicklung, die städtischen Straßen und das öffentliche Grün aus dem Bereich Wohnen und die Finanzen. Nachdem die Ratsvertreter gestern mit den Ergebnissen der Studie und der Bürgerbefragung konfrontiert wurden, werden sich auch die Fachausschüsse noch mit den Darstellungen befassen. Verbindliche Beschlüsse, das heißt eine Festlegung auf Prioritäten und Kernziele, sind frühestens in der nächsten Ratssitzung zu erwarten. Darauf wies Stefan Müller (Stab des Bürgermeisters) hin.

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