Laut SPD-Fraktion ist Barsinghausen mit der Klage gegen die Jugendamtsumlage gegen die Region Hannover regelrecht „baden gegangen“

V.li:: Marlene Hunte-Grüne, Thomas Wittschurky, Peter Messing, Dirk Härdrich und Reinhard Dobelmann kritisieren Bürgermeister Marc Lahmann.

BARSINGHAUSEN (ta). Laut dem SPD-Regionsabgeordneten, Ratsherr Dirk Härdrich, ist die Stadt Barsinghausen mit dem Versuch, rechtlich gegen die Umlage zur Finanzierung der Jugendämter vorzugehen, gescheitert. Mit der Deisterstadt hatten zunächst auch die Kommunen Isernhagen, Uetze, Neustadt und Garbsen Klage gegen die Region Hannover eingereicht. Nach Einschätzung von Härdrich habe das Gericht aber sehr früh zu erkennen gegeben, dass hier kaum Aussicht auf Erfolg bestehe. Bürgermeister Marc Lahmann sei hier juristisch eindeutig baden gegangen, weil die Klage unprofessionell vorbereitet gewesen sei, so Härdrich. Nun müsse die Kommune für den Streitwert in Höhe von 75.000 Euro sowie für Anwaltskosten aufkommen. Nach Ansicht der SPD-Fraktion bestehe das Problem nicht darin, dass sich Barsinghausen an der Berechnung der Gebühren gestört habe, die für die Umlage ausschlaggebend sind, sondern darin, dass der Bürgermeister zum wiederholten Mal den Rechtsweg beschritten habe. Weiterführende Gespräche mit der Region und anderen Kommunen wären hier sehr viel angebrachter gewesen. Nun sei zu befürchten, dass Barsinghausen durch Lahmanns „Kopf-durch-die Wand-Vorgehen“ an Ansehen verliere, meint Härdrich.

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