Kriegerische Auseinandersetzungen können auch zu neuer Sicherheitsarchitektur führen

BARSINGHAUSEN (red). Mehr als 40 Personen konnte der DGB-Ortsverbandsvorsitzende Michael Pöllath zur gestrigen Kundgebung am Antikriegstag begrüßen, zu der der DGB in Kooperation mit den Omas gegen Rechts Barsinghausen und der VVN Wennigsen aufgerufen hatte. Pöllath betonte die besondere Verantwortung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg für alle von Nazideutschland überfallenen Länder, so auch für die Ukraine, aber auch Russland.

In einem Grußwort erinnerte sich Ruth Hartz sehr anschaulich an ihre Kindheit, die sie in Deutschland zur Zeit des 2. Weltkriegs erlebt hat. 

In einem vorgelesenen Grußwort von Matthias Miersch, der aufgrund einer SPD-Fraktionssitzung nicht persönlich anwesend sein konnte endet er mit den Worten: „Eine internationale Friedensordnung bleibt gerade in diesen Zeiten unser Ziel. Diplomatie, Entspannungs- und Abrüstungsinitiativen, Entwicklungszusammenarbeit und Rüstungskontrolle bleiben aus meiner Sicht Grundpfeiler einer sozialdemokratischen Sicherheitspolitik, die stets abgewogen werden müssen“, und verweist im Anschluss auf die Klimakrise, die nur von allen Staaten gemeinsam bewältigt werden kann. Ungeplant, dafür aber umso stimmungsvoller wurde im Anschluss daran von Anne Vogt ein Friedenslied mit Gitarrenbegleitung angestimmt, das von allen mitgesungen wurde.

Der Hauptredner Bernhard Pfitzner stellte in seiner Rede zwei grundlegende Positionen gegenüber, die die Diskussion momentan bestimmen. Einerseits die Position, die Sicherheit v.a. militärisch diskutiert und betrachtet. Sie ist die dominante Sichtweise seit der Auflösung der Sowjetunion innerhalb der Nato und dominiert momentan die Auseinandersetzung Sie drängt auf immer mehr Waffenlieferungen und fordert zu jeder erforderlichen militärischen Unterstützung der Ukraine auf. Demgegenüber sieht Pfitzner eine Position, die Sicherheit viel weiter definiert, ein Konzept, das weit über das Militärische hinausgeht, in dem umfassende und gemeinsame Sicherheit im Vordergrund steht, in dem weltweite soziale Gerechtigkeit und die Lösung der Klimakrise ebenso eine Rolle spielen wie der Ausgleich von Interessen. Zwar gäbe es keinen Grund zu Optimismus, doch zeigten historische Beispiele, dass auf Kriege auch in kurzer Zeit internationale Fortschritte in der Sicherheitsarchitektur möglich seien. So kam es ein Jahr nach der Kuba-Krise zum Abschluss des Atomteststopp-Abkommens. Zudem wies Pfitzner darauf hin, dass es trotz des Krieges in der Ukraine gelungen sei, ein Abkommen – unter Beteiligung der betroffenen Kriegsparteien zu schließen, dass den Export von Getreide aus der Ukraine durch grundsätzlich umkämpftes Gebiet ermöglicht. Am Ende betont Pfitzner die Notwendigkeit, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssten, auf ein Ende des Krieges oder jedenfalls zunächst der Kampfhandlungen hinzuwirken. Zudem sei es wichtig, dass wir auch das Gespräch mit Menschen suchen, die in solch grundsätzlichen Fragen wie den Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland andere Meinungen haben als wir: „So wie wir auf der internationalen Ebene den Dialog einfordern, so sollten auch wir dialogbereit und -fähig sein“, endete Pfitzner.

Fotos: privat