Bei seiner Klausurtagung hat der Stadtverband der Christdemokraten über den Haushalt beraten

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Roland Zieseniß, informiert.

BARSINGHAUSEN (red). Bei ihrer Klausurtagung hat die CDU-Fraktion Barsinghausen zwei Tage über den Doppelhaushalt der Stadt Barsinghausen beraten. In intensiven Diskussionen wurden Schwerpunkte der CDU für die kommenden zwei Jahre festgelegt, woraus sich viele Anträge ergeben haben, die im Rat beraten werden sollen. Weiterhin wurde über die gestellten Zuschussanträge und Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen beraten. In einigen Bereichen haben sich jedoch Fragen ergeben, die aus CDU Sicht noch erläutert werden müssen. Die stellvertretenden CDU Fraktionsvorsitzender Tilman Kuban und Roland Zieseniß zeigten sich jedoch mit den Ergebnissen der Tagung sehr zufrieden, da diese deutliche Verbesserungen in vielen Bereichen bedeuten. So soll auch in 2018 und 2019 der Bereich Schule wieder einen Schwerpunkt für die CDU darstellten. Neben der Fortführung des CDU-Programms „Digitale Schule“ soll es ebenfalls ein Sonderbudget für andere Ausstattungsgegenstände in Schulen geben und die Verwaltung soll Pläne für einen planbaren Austausch erarbeiten. Auch soll das Schulbudget aller Schulen erhöht und der Ganztagsbetrieb gefördert werden. Weiterhin soll die Verwaltung die Gestaltung der Außenbereiche der Schulen und Kitas überarbeiten und die Pflege intensivieren. Im Rahmen der Stadtentwicklung sollen die Bemühungen intensiviert werden, damit Barsinghausen weiterhin attraktiv bleibt und die Bevölkerungsstruktur stabil bleibt. Im Bereich des Sports ist ebenfalls eine Erhöhung des Sportbudgets geplant. Flankiert werden soll dies von der Erarbeitung eines Entwicklungsplan für die Zukunft. Zur Förderung der Feuerwehren sollen Mittel für die Führerscheinausbildung der Fahrzeugführer bereitgestellt werden, wo dringender Anpassungsbedarf besteht. Für das neue Gerätehaus in Großgoltern sollen zudem Mittel aus 2020 nach 2018 vorgezogen werden, damit es mit der Maßnahme schneller vorangehen kann. Die CDU unterstütz den Stellenplan der Verwaltung, der ebenfalls eine Verbesserung in diversen Bereichen und auch des Service für den Bürger bedeutet. Eine Zustimmung fanden auch diverse Einzelmaßnahmen bspw. der IG Stadtfest, IG Weihnachtsdorf, Unser Barsinghausen oder aus dem sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich. Jedoch wurden einige Anträge kritisch gesehen und es gibt aus Sicht der CDU teilweise erheblichen Klärungsbedarf. Dieser soll auf den kommenden Ausschusssitzungen geklärt werden, doch es werden nicht alle Punkte die Zustimmung der CDU finden. Insgesamt freut sich die CDU über die positive finanzielle Entwicklung der Stadt Barsinghausen, die nicht zuletzt auf durch die CDU forcierte wirtschaftliche Entwicklung und das von der CDU in 2011 initiierte Konsolidierungsprogramm zurückzuführen sind.