BARSINGHAUSEN/REGION (red).

Barsinghausen kann mit 12.115.981 Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes rechnen. Das sieht der Entwurf für das Niedersächsische Kommunalinfrastrukturfördergesetz vor, den Innenministerin Daniela Behrens heute im Ausschuss für Inneres und Sport vorgestellt hat. Insgesamt verteilt Niedersachsen rund 4,7 Milliarden Euro an seine Städte, Gemeinden und Landkreise. „12,1 Millionen Euro sind eine starke Unterstützung für Barsinghausen und eine echte Chance, wichtige Projekte vor Ort voranzubringen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler. „Mit diesem Geld kann die Kommune genau dort investieren, wo der Bedarf am größten ist. Unser Ziel ist klar: Die Mittel des Bundes sollen schnell, verlässlich und mit möglichst wenig Bürokratie bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen ankommen.“

Der Gesetzentwurf sieht für die Kommunen feste Budgets vor. Bei der Verteilung berücksichtigt das Land sowohl die Einwohnerzahl als auch die finanzielle Leistungsfähigkeit. Gemeinden und Samtgemeinden erhalten zusätzlich einen festen Sockelbetrag. Besonders wichtig: Die Kommunen entscheiden selbst, wofür sie die Mittel einsetzen. Ob Investitionen in Gebäude, Straßen, Schulen oder andere wichtige Infrastrukturprojekte. Barsinghausen kann die Fördermittel dort einsetzen, wo sie den größten Nutzen für die Menschen vor Ort entfalten. Ein eigener finanzieller Anteil der Kommune ist dabei nicht erforderlich. „Die Menschen vor Ort wissen selbst am besten, was ihre Kommune braucht“, betont Schüßler. „Deshalb geben wir Barsinghausen nicht nur zusätzliche finanzielle Spielräume, sondern auch die Freiheit, selbst zu entscheiden, welche Investitionen jetzt Priorität haben. So können aus 12,1 Millionen Euro ganz konkret bessere Infrastruktur und neue Perspektiven für die Stadt entstehen.“

Foto: Götz Schleser