SPD-Bundestagsabgeordneter Matthias Miersch nimmt Stellung zur Stromtrasse SuedLink und zieht eine Zwischenbilanz zur großen Koaltion

V.li.: Regionsabgeordneter Dirk Härdrich, Matthias Miersch und der Vorsitzende der SPD Barsinghausen, Reinhard Dobelmann

BARSINGHAUSEN (ta). Vor rund 70 Zuhörern zog der SPD-Bundestagsabgeordnete, Matthias Miersch, nach einem Jahr großer Koalition in Berlin eine zweigeteilte Zwischenbilanz und fand zur Diskussion über die Route der geplanten SuedLink-Stromtrasse deutliche Worte in Richtung des Netzbetreibers Tennet. Es sei überhaupt nicht verständlich, dass der ursprünglich angedachte Verlauf über Sachsen-Anhalt verworfen und anstelle dessen die dichter besiedelte Region Hannover in den Fokus gerückt sei. Nachdem es nun östlich von Hannover erhebliche Proteste gegeben habe, habe Tennet die Alternative durch das Calenberger Land vorgeschlagen – offensichtlich ohne irgendwelche Kenntnisse von dem Gebiet zu haben, meinte Miersch. „Der Deister ist ein absolut sensibles Gebiet“, betonte der Bundestagsabgeordnete weiter. Tennet habe hier nicht ausreichend Abwägungskriterien dargestellt, dies sei inzwischen auch in zwei Resolutionen von Bundestagsabgeordneten kritisiert worden. Der Netzbetreiber sei aufgefordert, diese Defizite zu beheben, gleichzeitig sollen entsprechende Gesetze dahingehend geändert werden, so dass mehr Erdverkabelung möglich sei. Letztendlich werde die Bundesnetzagentur die Entscheidung zur Trassenführung fällen, damit sei aber frühestens in eineinhalb Jahren zu rechnen. Vorher würden Antragskonferenzen stattfinden, damit auch die Einwendungen von Kommunen, Regionen und Kreisen Berücksichtigung fänden.

Zur großen Koaltion sagte Miersch, dass die SPD bei den Themen Mindestlohn, Rente, Bildung, Mietpreisbremse und den städtebaulichen Programmen einiges erreicht habe. In Barsinghausen werde es im März zudem eine große Konferenz zum Pflegebereich geben. Trotzdem gäbe es noch genügend politische Baustellen, wie die Schere zwischen Arm und Reich, die Energie der Zukunft oder auch Demografie und Zuwanderung, erläuterte Miersch, der für seinen Vortrag sehr viel Applaus erhielt.

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