FDP ruft zur Teilnahme an Bürgermeisterwahl auf

BARSINGHAUSEN (red).

Fred Wellhausen, einzig verbliebenes FDP-Mitglied im Barsinghäuser Stadtrat, teilt mit: “Die FDP wünscht sich für die Stichwahl eine höhere Beteiligung als die 47,6 % bei der Wahl am 1. November und bittet alle Bürger der Stadt, ihr Wahlrecht wahrzunehmen. Der Ausgang der Wahl kann zu einem erheblichen Teil über die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung bestimmen. Die Wähler bestimmen am kommenden Sonntag, wer als Bürgermeister die Stadtverwaltung in den kommenden Jahren führen wird und damit u.a. die Beschlüsse des Stadtrates operativ umsetzt. Neben der Personalführung verlangt die Aufgabe die Übersicht über rechtliche und finanzielle, sowie organisatorische Belange – kurz gesagt: Führungskompetenz für eine Organisation mit mehr als 500 Planstellen. Die Entscheidung, wem die benötigte Kompetenz zugetraut wird, muss sich folglich an den Aufgaben des Bürgermeisters orientieren. Der Bürgermeister wird von allen Bürgern gewählt und soll deren Interessen vertreten. Entscheidungen fällt der Rat der Stadt, die Verwaltung bereitet vor und führt nach Beschluss aus. Wahlentscheidend für das Bürgermeisteramt sollte also die Kompetenz zur Führung einer Verwaltung sein. Die im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften bestimmen, was geschehen soll. Welcher Partei sich der Bürgermeister verpflichtet fühlt, ist dabei vollkommen nebensächlich. Er ist nicht der verlängerte Arm einer oder mehrerer Parteien. Aus der Wahlempfehlung der Grünen lassen sich andere Absichten herauszulesen. Sie empfehlen ihren Anhängern, in der Bürgermeister-Stichwahl am 15. November für den SPD-Kandidaten Henning Schünhof zu stimmen. Mit Schünhof ließen sich nach Einschätzung des Parteivorstandes viele grüne Ziele eher erreichen als mit CDU-Bewerber Roland Zieseniß. Als gewählter Vertreter der Barsinghäuser Bürger erwarte ich, dass Ratsentscheidungen so umgesetzt werden, wie sie durch Ratsabstimmung zustande gekommen sind. Die Annahme der Grünen, auf direktem Weg zum Bürgermeister Einfluss nehmen zu können, wäre eine Machtverlagerung, die die FDP-Ratsmitglieder in der Vergangenheit nicht akzeptiert haben und auch zukünftig nicht akzeptieren werden. Die von den Grünen verfolgten Ziele sind berechtigt. Sie sind aber auch nur ein Teil der Themenbereche, denen sich der Bürgermeister widmen muss. Die FDP favorisiert hier Roland Zieseniß, da er alle Themen abdeckt und glaubhaft gemacht hat, diese unparteiisch zu behandeln. Der Bürgermeister muss das Ganze auf der Agenda haben und haben können. Daran hat sich die FDP mit ihrer Wahlempfehlung für Roland Zieseniß orientiert”, so Wellhausen.

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