Ist das Grundgesetz nach 75 Jahren in Gefahr? – Lebhafte Diskussion im neuen politischen Forum der Naturfreunde

BARSINGHAUSEN (red).

Im Rahmen eines  neuen Formats der Naturfreunde Barsinghausen referierte der Verwaltungsjurist Wilfried Gaum kürzlich zum Thema ’75 Jahre – Grundgesetz in Gefahr?‘ Mit dieser Veranstaltungsreihe, die sechs Mal im Jahr stattfinden soll, ist beabsichtigt, aktuelle und interessante politische Themen nicht nur unter Naturfreunden zu diskutieren, die Veranstaltungen sind öffentlich und werden alle zwei Monate donnerstags ab 18 Uhr im Naturfreundehaus stattfinden. Zum Auftakt setzte sich Gaum zum 75. Jahrestag des Inkrafttretens unserer Verfassung mit Gefahren auseinander, die ihr seiner Ansicht nach drohen. Einleitend stellte er das Grundgesetz historisch auch als Resultat der seit dem 13. Jahrhundert immer wieder aufflammenden demokratischen und sozialen Freiheitsbewegungen in Deutschland dar. So sei das Grundgesetz nicht nur als Antwort auf das Scheitern der Weimarer Republik und den Nationalsozialismus zu verstehen. Es sei klar als antifaschistische und antitotalitäre Verfassung zu verstehen und daher in Frontstellung auch gegen rassistische Zumutungen.

Gefahren sah Gaum sowohl in Angriffen von rechts, die den Zentralbegriff der Menschenwürde nationalistisch verleugneten, aber auch in zunehmend repressiveren staatlichen Verkürzungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die sogar Amnesty International auf den Plan riefen. Außerdem sei das Verfassungswerk schlecht auf die Herausforderungen durch den Klimawandel gerüstet, weshalb Verfassungsgerichte wiederholt eine verbesserte Klimaschutzgesetzgebung eingefordert hätten. An der anschließenden lebhaften Diskussion nahmen zwölf Besucher teil. Die nächste Veranstaltung ist für Donnerstag, 10. Dezember, zum Thema „Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland 2026“ mit Bernhard Pfitzner als Referenten geplant.

Foto: ta