Ministerpräsident Weil: “Neue Corona-Verordnung ist Systemwechsel”

Neben der Inzidenz rückt die Belastung des Gesundheitssystems als Kriterium für Einschränkungen in den Blick / Ausarbeitung der Warnstufen 2 und 3 noch nicht abgeschlossen

REGION/NIEDERSACHSEN (ta). In der heutigen Pressekonferenz zur neuen Corona-Verordnung hat Ministerpräsident Stephan Weil von einem Systemwechsel und neuen Maßstäben bei der Bewertung der Pandemie gesprochen. Momentan registriere man zum Ende der Ferien steigende Infektionszahlen, wahrscheinlich seien noch Veränderungen durch die Reiserückkehrer. Inzwischen seien 60% der Niedersachsen vollständig geimpft, dies bedeute, dass es für eine Mehrheit der Bevölkerung “kein nennenswertes Risiko” mehr gäbe. Ziel sei, sicher in den Herbst zu kommen, so Weil. Für Genesene, Geimpfte und Getestete werde es durch die Verordnung zunächst keine Einschränkungen geben. “Wir müssen mit dem Virus leben.” Neben dem weiterhin wichtigen Inzidenzwerten sollen künftig auch die Krankenhausaufenthalte und die Belegung der Intensivstationen als Maßstäbe gelten. Als Regeln für alle würden weiterhin die Aha-Regeln und die Maskenpflicht in besonderen Innenräumen gelten. Zudem gelte es die bekannten Hygienekonzepte zu beachten, betonte Weil. Laut der 3G-Regel sei der Zugang zu Veranstaltungen und Einrichtungen für Geimpfte, Genesene und Getestete auch bei einer Inzidenz über 50 weiterhin möglich. Sonderregelungen werde es für Großveranstaltungen und Diskotheken geben. Aus den drei Indikatoren zur Bewertung der Pandemie ergeben sich künftig drei Warnstufen. Der Ministerpräsident schränkte allerdings ein, dass die Stufen 2 und 3 noch nicht ausgearbeitet worden seien, weil erst die Auswirkungen durch die Reiserückkehrer abgewartet werden sollten. Bei steigenden Infektionszahlen werde es vor allem Einschränkungen für Ungeimpfte geben. Für diese Gruppe der Bevölkerung würden Tests ab dem 11. Oktober auch nicht mehr kostenfrei angeboten, unterstrich Weil. Der stellvertretende Ministerpräsident, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, ergänzte, dass der Bund eh eine Abschaffung der 50er Inzidenzgrenze plane. Die aktuell geltende 3G-Regel treffe auf den Inzidenzbereich von 35 bis 100 für Innenräume zu. Der Besuch von Gastronomien und Veranstaltungen sei also weiterhin ohne eine Beschränkung der Besucherzahlen möglich. Gleiches gelte für den Einzelhandel, betonte Althusmann. Kultusminister Tonne erklärte, das bisherige Regelwerk für die Kitas und Schulen werde angepasst – Ziel sei die Gewährleistung einer maximalen Präsenz nach Szenario A. Die Einführung des Wechselunterrichts sei aber in konkreten Fällen bei entsprechendem Infektionsgeschehen möglich. Zum Sicherheitsnetz gehörten auch tägliche Tests für Schüler und Lehrkräfte in den ersten Schultagen nach den Ferien, später sollten dann drei Tests pro Woche ausreichend sein. Im Unterricht sei das Tragen einer Maske Pflicht, zudem bleibe das regelmäßige Lüften in den Schulräumen trotz der Luftfilteranlagen wichtig, so Tonne.

Foto: Nds. Staatskanzlei / Holger Hollemann