Präsent & online: “Aktiv für Barsinghausen” plädiert für hybride Rats- und Ausschusssitzungen

BARSINGHAUSEN (red).

Mit Blick auf die Corona-Lage teilt die Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft “Aktiv für Barsinghausen” (AFB), Kerstin Beckmann, mit: “Der Rat der Stadt Barsinghausen hat mit der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt beschlossen Gremiensitzungen generell als Videokonferenz zuzulassen. Abgesehen von Anfangsschwierigkeiten hat sich das Verfahren bewährt und zu einer sehr regen Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern geführt. Für den September dieses Jahres ist es geplant, sowohl Ausschuss- wie auch Ratssitzungen wieder als Präsenzsitzungen stattfinden zu lassen. Im Rahmen einer lebendigen Debatte der Ratsmitglieder ist dies ausdrücklich zu begrüßen. Auch für die Öffentlichkeit sollte dies wieder möglich sein. Es wird von uns vorgeschlagen, zusätzlich zu Präsenzsitzungen dauerhafte Möglichkeiten zur Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger einzurichten. Dieses wäre als zusätzliches Angebot im Sinne weiterer Transparenz der Ratsarbeit und der Ermöglichung niederschwelliger Beteiligungsangebote zu verstehen. Grundsätzlich wäre es durch solche Hybridmodelle auch möglich, kurzfristig auf die jeweils aktuelle Pandemielage zu reagieren. Einen entsprechenden Antrag haben wir dem Bürgermeister in dieser Woche zugesandt.”

Antrag: Der Rat möge beschließen: Im Rahmen der erweiterten Bürgerbeteiligung werden Onlinezugänge in öffentlichen Ausschuss- und Ratssitzungen für Einwohnerfragestunden und Beratungen der Tagesordnung dauerhaft zugelassen. Die entsprechenden Voraussetzungen sind bei der Planung und Vorbereitung der Sitzungen zu berücksichtigen und herzustellen.

Begründung: Der Rat der Stadt Barsinghausen hat mit der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt beschlossen Gremiensitzungen generell als Videokonferenz zuzulassen. Abgesehen von Anfangsschwierigkeiten hat sich das Verfahren bewährt und zu einer sehr regen Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern geführt. Für den September dieses Jahres ist es geplant, sowohl Ausschuss- wie auch Ratssitzungen wieder als Präsenzsitzungen stattfinden zu lassen. Im Rahmen einer lebendigen Debatte der Ratsmitglieder ist dies ausdrücklich zu begrüßen. Auch für die Öffentlichkeit sollte dies wieder möglich sein. Es wird vorgeschlagen, zusätzlich zu Präsenzsitzungen dauerhafte Möglichkeiten zur Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger einzurichten. Dieses wäre als zusätzliches Angebot im Sinne weiterer Transparenz der Ratsarbeit und der Ermöglichung niederschwelliger Beteiligungsangebote zu verstehen.

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