BARSINGHAUSEN (red).

Nicht einmal 60 Sekunden hat die Sitzung des Barsinghäuser Rates am heutigen Dienstag gedauert. Zwischen der Eröffnung durch die Ratsvorsitzende Claudia Schüßler um 12.30 Uhr, deren Feststellung, dass das höchste Organ der Kommune nicht beschlussfähig gewesen ist, sowie der Schließung der Sitzung lagen nur wenige Augenblicke. Anlass für diese ungewöhnliche Sitzung, an der außer der Ratsvorsitzenden noch Bürgermeister Marc Lahmann teilgenommen hatte, sind kommunalpolitische Erwägungen gewesen. „Durch diesen Schritt, den wir zuvor mit den Ratsmitgliedern abgesprochen haben, wollen wir sicherstellen, dass der Rat bei seiner nächsten Sitzung auf jeden Fall die beschlussfähig ist. Die erste Voraussetzung dazu ist, dass der Rat – wie am Dienstagmittag geschehen – mangels Beschlussfähigkeit keine Entscheidungen treffen konnte“, erklärt der Verwaltungschef. Als zweite Bedingung müsse dann in der Tagesordnung für die darauffolgende Sitzung bei den einzelnen Punkten auf diesen Umstand hingewiesen. „Wenn beide Voraussetzungen vorliegen, ist der Rat sogar dann beschlussfähig, wenn weniger als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind“, führt Bürgermeister Marc Lahmann weiter aus. Geplant ist die nächste Ratssitzung für Dienstag, 21. April, von 19 Uhr an in der Aula des Schulzentrums am Spalterhals. Hier besteht die Verabredung, dass zur Kontaktvermeidung nur die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister an der Sitzung teilnehmen und spiegelbildlich so abstimmen, wie es die vorherige schriftliche Abfrage durch die Verwaltung bei allen Ratsmitgliedern zu den auf der Tagesordnung stehenden Punkten ergeben hat. Die wichtigsten Themen an diesem Abend sind nach Ansicht der Ratsvorsitzenden und des Bürgermeisters die geplante Freistellung der Eltern von den Kinderbetreuungsentgelten, die geplante Liquiditätsspritze für die Alte Zeche GmbH und die Delegation von Zuständigkeiten. Im Kern geht es dabei darum, dass die Zuständigkeiten bei bestimmten Angelegenheiten zwischen den drei Kommunalorganen Rat, Verwaltungsausschuss und Bürgermeister neu geregelt werden. „Durch diesen Beschluss soll sichergestellt werden, dass die Verwaltung in dieser Pandemie handlungsfähig bleibt“, sagt Marc Lahmann. Im Anschluss an die wenige Sekunden dauernde Ratssitzung lobten der Bürgermeister und die Ratsvorsitzende noch einmal ausdrücklich die Politik, die in dieser Krise von parteipolitischen Streit absieht. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung wurden gelobt. Alle Beteiligten hätten in den zurückliegenden Wochen an einem Strang gezogen sowie problemorientiert und konzentriert zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zusammengearbeitet. Dieser einvernehmliche Umgang habe dazu beigetragen, dass die Krise Barsinghausen bisher nicht mit voller Härte getroffen habe.

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