Regionsversammlung entlastet Kommunen

Außerdem informiert der SPD-Regionsabgeordnete, Dirk Härdrich, dass die Jugendnetzkarte für den öffentlichen Personennahverkehr beschlossen wurde

Regionsabgeordneter Dirk Härdrich (SPD)

BARSINGHAUSEN/REGION (red). Mit dem heute verabschiedeten Haushalt hat die Regionsversammlung zum dritten Mal in Folge eine Entlastung der Regionskommunen beschlossen. Die von der SPD geführte Mehrheit hat dem Vorschlag des Regionspräsidenten zugestimmt, mit dem Haushalt 2017 erneut eine Senkung der Regionshebesätze zu beschließen. Damit werden die Kommunen erneut entlastet. Die Region, die vor allem Sozialhilfe- und Jugendhilfeleistungen und den öffentlichen Nahverkehr finanzieren muss, gibt damit einen Teil der Mehreinnahmen bzw. geringeren Ausgaben an die Kommunen zurück, um diesen „Luft zum Atmen“ zu lassen. Hinzu kommt ein Unterstützungsfond, mit dem gerade Kommunen, die nicht in der Lage sind, erforderliche Gegenfinanzierungen zu leisten, unterstützt werden. So können auch diese Kommunen Programme z.B. Im Jugendbereich in Anspruch nehmen. „Für Barsinghausen bedeutet dies eine weitere Unterstützung durch die Region. Ich wäre dankbar, wenn die Stadt dies positiv würdigen und endlich ein normales Verhältnis zur Region entwickeln würde“, so der SPD-Regionsabgeordnete Dr. Dirk Härdrich.

In der heutigen Regionsversammlung wurde zudem ein zentrales Anliegen der SPD aus dem Kommunalwahlkampf nach nur vier Monaten der neuen Wahlperiode in die Realität umgesetzt und der Einstieg in die Jugendnetzkarte beschlossen. Die neue Jugendnetzkarte ermöglicht nunmehr für Schülerinnen und Schüler bis zum 13. Schuljahr oder in schulischer Ausbildung oder auch FSJlern bis zum Alter von 22 Jahren, für 15 Euro monatlich (d.h. 50 Cent pro Tag) ohne Zonen- und Zeitbegrenzung in der gesamten Region den ÖPNV zu nutzen. Bis Ende 2019 soll das dann unter Einbezug von Jugendverbänden und Jugendvertretungen evaluiert werden. Dieser Einstieg in einen sozial fortschrittlichen jugendgerechten ÖPNV muss in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden. Dabei werden auch die Erfahrungen aus der Umsetzung und der Evaluation einfließen, um das Konzept weiterzuentwickeln.