Roland Zieseniß folgt als CDU-Fraktionsvorsitzender auf Gerald Schroth

Bei der gemeinsamen Klausurtagung mit der FDP-Fraktion stand auch die finanzielle Lage bei den Stadtwerken auf dem Plan 

Roland Zieseniß wird wieder Fraktionsvorsitzender

BARSINGHAUSEN (red). Die CDU/FDP-Gruppe im Rat hat über den Doppelhaushalt 2020/21 beraten und eine personelle Weichenstellung vorgenommen. Zu Beginn der Fraktionstagung fand bei der CDU-Fraktion eine personelle Umbesetzung statt. Der 38-jährige Professor für Betriebswirtschaftslehre Dr. Roland Zieseniß wird künftig wieder die CDU-Fraktion im Rat führen und gleichzeitig Gruppensprecher der CDU/FDP-Gruppe sein. Er übernimmt von Gerald Schroth, der aufgrund seiner beruflichen Belastung kürzer treten möchte. Schroth bleibt Vorsitzender des Bauausschusses und wird Zieseniß als Stellvertreter unterstützen. Den Fraktionsvorstand komplettieren zukünftig die weiteren stellvertretenden Vorsitzenden Lilli Bischoff und Tilman Kuban. Bei der inhaltlichen Arbeit wurden neben dem Haushalt und aktuellen Themen, wie bspw. Kitaplätze, Sportförderung, Schulentwicklung oder städtebauliche Entwicklung besonders die aktuelle Situation der Stadtwerke diskutiert. Hier muss aus Sicht der CDU/FDP-Gruppe in der Ratssitzung am 14.11. zwingend ein Beschluss herbeigeführt werden, um den bestehenden Liquiditätsengpass kurzfristig zu beheben und den Fortbestand der Stadtwerke zu sichern. Weiterhin sollen verschiedene Modelle zur nachhaltigen Stabilisierung geprüft werden. Dabei sollten allerdings keine überhasteten Beschlüsse gefasst werden. „Es muss ein Modell gefunden werden, welches langfristig die Defizite ausgleicht, aber auch die steuerlichen Optimierungspotentiale der Stadtwerke und der Stadt insgesamt optimaler ausnutzt. Auch die Stadtwerke werden ihren Beitrag zur Stabilisierung leisten müssen“, so Zieseniß. Zusätzlich wurde ein Antrag beschlossen, dass der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke zukünftig gleichzeitig Mitglied des Rates sein muss. „Diese Verbindung soll den inhaltlichen Austausch zwischen dem Rat und dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates verbessern, welches die CDU/FDP-Gruppe für unbedingt zweckmäßig und notwendig hält. Entsprechende Regelungen sind gesetzlich bspw. bei dem Verwaltungsratsvorsitzenden der Sparkasse festgeschrieben (,) und haben sich bewährt. Bei der Klausur wurden zudem die von Dritten gestellten Anträge beraten, welchen man grundsätzlich positiv gegenübersteht. Vereinzelt sind bei den Anträgen jedoch noch einige offenen Fragen zu klären. Zum Haushalt und weiteren Kernthemen der Stadt Barsinghausen wurden zudem Anträge beschlossen, die in den kommenden Tagen noch formuliert und der Öffentlichkeit präsentiert werden. Hier geht es im Wesentlichen darum unsere Stadt zukunftsfähig auszurichten, aber auch Antworten auf aktuelle Probleme zu geben. Dabei ist der dringende Appell der CDU/FDP-Ratsgruppe an alle Ratsfraktionen, sich konstruktiv an Lösungen zu beteiligen, statt zu versuchen den „Schwarzen Peter“ hin- und herzuschieben. Zielgerichtes Problemlösen muss bei der Ratsarbeit im Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger und unserer Stadt im Fokus Handelns stehen“, betont Zieseniß.