Die Zahl der angemeldeten Schüler sei zu gering / Stadt beantragt eine Verlängerung der Anmeldefrist

BARSINGHAUSEN (ta). Erst Hü und dann ein völlig überraschendes Hott: Nachdem die Niedersächsische Landesschulbehörde erst Mitte Juni per Bescheid die Fortführung der Bert-Brecht-Förderschule mit Schwerpunkt Lernen genehmigt hatte, gab es jetzt von der selben Behörde mit einem Schrieben vom 28. Juni eine „kalte Dusche“ für die Stadt Barsinghausen. Darin widerruft die zuständige Sachbearbeiterin der Landesbehörde die Genehmigung und begründet den Schritt damit, dass momentan bei den Neuanmeldungen für den fünften Jahrgang nur sieben anstelle der erforderlichen Mindestzahl von 13 vorliegen würden. Kurz und knapp wird dann noch der Stadt als Schulträger eine zweiwöchige Frist für eine eigene Stellungnahme eingeräumt. Aus Sicht der Stadtverwaltung sei ein maßgeblicher Grund für die noch geringe Zahl der Anmeldungen in der verzögerten Genehmigung durch die Landesschulbehörde begründet.

Stadtrat Thomas Wolf reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung der Landesschulbehörde.

Erst ab dem Ende der 25. Kalenderwoche sei die Stadt in der Lage gewesen, verbindliche Zusagen für das kommende Schuljahr zu erteilen, betont der 1. Stadtrat, Thomas Wolf. Ein Widerrufsverfahren seitens der Landesschulbehörde schon nach rund einer Woche einzuleiten, sei völlig unverständlich. Weder entspreche dies dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns, noch sei es in der Praxis möglich, binnen weniger Tage eine ausreichende Zahl von neu angemeldeten Schülern zusammenzubekommen, so Wolf. Die Stadt hat jetzt den dringenden Antrag gestellt, dass die Anmeldefrist bis zu den Herbstferien verlängert werden möge.

Foto: BBS/Stadt