Deutlich erhöht werden soll aber auch die Sportförderung / Sozialdemokraten stellen die Ergebnisse ihrer Haushaltsklausur vor

BARSINGHAUSEN (ta). Nach ihrer Haushaltsklausur betont die SPD, man wolle hinsichtlich des Doppelhaushalts 2018/19 mit Investitionen und höheren Zuschüssen insbesondere dort ansetzen, wo sich sich die Haushaltskonsolidierung im besonderen Maß ausgewirkt habe. Und da laut dem Bürgermeister Spielräume in Höhe von 945.000 Euro vorhanden seien, sollte die Finanzkraft der Stadt zuallererst in die Schulen fließen, so Fraktionsvorsitzender Peter Messing. Da es in den Barsinghäuser Schulen einen großen Investitionsstau gäbe, müsse gegengesteuert werden, meint Ratsherr Maximilian Schneider. Als größtes Projekt in den nächsten zwei Jahren will die SPD deshalb das Schulbudget um 160.000 Euro erhöhen, so dass beispielsweise in den weiterführenden Schulen bis zu 50 Euro mehr pro Schüler investiert werden könne als momentan. Zudem müsse im EDV-Bereich der Grundschulen aufgerüstet werden, hier sei man bei der Ausstattung offensichtlich noch auf dem Stand der 90er Jahre steckengeblieben, so Schneider, der betont, dass der zuständige Fachdienst ein gutes Konzept erarbeitet und vorgestellt habe und dass die Investitionen unabhängig vom generellen Schulbudget erfolgen sollten. Bei der Sportförderung spricht sich die SPD für eine Erhöhung auf 100.000 Euro aus, außerdem sollte der Investitionszuschuss auf 50.000 Euro pro Jahr festgesetzt werden, wobei der Sportring eine Prioritätenliste für anstehende Investitionen erstellen solle. Sollten akute Notlagen wegen nötiger Reparaturen anstehen, könne man immer noch nachsteuern. Grundsätzlich wolle man die Sportvereine wieder in die Lage versetzen, vernünftig arbeiten zu können, so die SPD-Fraktion. Mit Blick auf den Erhalt und die Sanierung von städtischen Straßen sollte der Investitionsbeitrag erhöht und bei anstehenden Instandsetzungen möglichst „ein optimaler Zeitpunkt“ für die Baumaßnahmen beachtet werden. Für den Klimaschutz sollte der Anteil der regenerativen Energien im Stadtgebiet um 20 Prozent bis 2025 gesteigert und die Liegenschaften der Stadt um 25 Prozent gesenkt werden. „Um den Klimaschutz nachhaltig mit Leben zu erfüllen“, sollte dem neuen Klimaschutzmanager ein Budget in Höhe von 500 Euro zugeteilt werden. Zur Personalsituation in der Stadtverwaltung und hier insbesondere im Fachdienst Planen und Bauen und in der städtischen Gebäudewirtschaft hat sich die SPD-Fraktion mit der Personalratsvorsitzenden, Jennifer Preusker, und Stefan Müller vom Fachdienst Finanzen besprochen. Beim Thema Fachkräftemangel bestehe Handlungsbedarf, zudem sollte als Anreiz über höhere Einstiegsgehälter nachgedacht werden. Gebraucht werde aber auch ein Stellen-Koordinator im Baubereich. Hierfür sei Geld im Haushalt vorhanden, da auf die Einstellung eines zusätzlichen Juristen verzichtet werde. Tatsache sei, dass in Barsinghausen zahlreiche Bauprojekte auf der Agenda stünden. Aber auch private Bauherren sollten nicht allzu lange auf die entsprechenden Entscheidungen aus der Verwaltung warten müssen. Das Thema freies WLAN für die Innenstadt hat die SPD keineswegs abgehakt, auch wenn die Verwaltung hier von relativ hohen Installationskosten von rund 50.000 Euro ausgeht. „Es gibt durchaus Anbieter, die das deutlich günstiger anbieten“, sagt Peter Messing. Angeschafft werden sollten zudem drei Smart-Benches, für die Kooperationspartner, wie die Stadtwerke, und Werbekunden gefunden werden sollten. Im Jugendbereich möchte die SPD den Stadtjugendring (SJR) mit 2000 Euro fördern, damit dieser wieder Gestaltungspotentiale entfalten könne. Die längst beschlossene Anschaffung von Geschwindigkeitsmesstafeln lasse leider immer noch auf sich warten, moniert Messing. In den Haushalt sollten weitere 10.000 Euro eingestellt werden, um weitere Tafeln anschaffen und aufstellen zu können. Hinsichtlich der Kapelle auf dem Osterfeldfriedhof schlägt Ratsfrau Marlene Hunte-Grüne die Erstellung eines Gutachtens vor. Private Schätzungen zur Höhe der nötigen Renovierungskosten reichten hier nicht aus, man brauche gesicherte Zahlen. Generell möglich wäre auch eine Etablierung eines Kolumbariums in der Kapelle.

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