Stadt: Hohe Investitionen in den Schul- und Kitabereich sind unbedenklich und schaffen städtisches Vermögen

BARSINGHAUSEN (ta/red).

Nicht wenige Bürger reiben sich angesichts der hohen Summen, die die Stadt bei Investitionen in den Schul- und Kitabereich einplant, etwas erstaunt die Augen. Auf der Agenda der Bauabteilung stehen neben den 46 Millionen Euro für die Sanierung des Schulzentrums am Spalterhals auch der Neubau der Wilhelm-Stedler-Schule und die Sanierung der Bert-Brecht-Schule, eine Modernisierung des Sportbereichs der KGS-Goetheschule, Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen und nicht zuletzt die Investitionen in den Kita- und Kindertagespflegebereich (rund sechs Millionen Euro). Gerät die Stadtkasse durch diese Bauvorhaben in finanziell schwieriges Fahrwasser und wie sieht es mit Investitionskrediten aus? Dazu hat Deister Echo die Verwaltung befragt. Der Leiter des Stabs des Bürgermeisters, Stefan Müller, antwortet: “Der Ausbau der Kindertagesbetreuungseinrichtungen im beschriebenen Volumen von rd. 6 Mio. EUR befindet sich ist mittlerweile im Endstadium der Umsetzung. Diese Maßnahmen sind Stand 2. Nachtragshaushalt 2021 durchfinanziert. Auf Grund der bisher guten Finanzlage der Stadt konnten diese Investitionen ohne Kreditaufnahmen aus liquiden Mitteln finanziert werden. Ob in diesem Aufgabenfeld künftig noch weitere Investitionen erforderlich werden, ist aktuell noch nicht bekannt. Bei den weiteren angefragten Maßnahmen sind die tatsächlichen Investitionsvolumina, dem jeweiligen Planungsstand entsprechend, noch nicht endgültig belastbar bekannt. Ebenfalls ist noch nicht hinreichend konkretisierbar, wann und in welcher Höhe in den einzelne Haushaltsjahren Mittel eingeplant werden müssen und vor allem wann sie kassenwirksam werden. Insoweit können zur konkreten Finanzierung noch keine Aussagen getroffen werden. Allgemein geht die Verwaltung, wie alle relevanten Wirtschaftsforschungsinstitute, davon aus, dass nach Ende der Pandemie eine sehr rasche Erholung der Wirtschaft mit entsprechenden Steuererträge auf bisherigem Niveau folgen wird. Die aktuell negative Entwicklung der Finanzlage der Stadt dürfte bei diesem Szenario nur von kurzer Dauer sein. Auf Grund der wirtschaftlichen Haushaltsführung der vergangenen Jahre verfügt die Stadt über Rücklagen i.H.v. rd. 30 Mio. EUR. Die derzeitige Situation ist daher gut zu bewältigen. Unabhängig davon werden die in Rede stehenden Investitionen Kreditaufnahmen zur Folge haben. Da diese aber städtisches Vermögen schaffen, ist dies aus Sicht der Verwaltung grundsätzlich unbedenklich, sofern in den künftigen Haushalten dauerhaft die Schuldentragfähigkeit (die Fähigkeit, fristgerecht den Schuldendienst der aufgenommen Kredite zu tragen) gegeben ist. Davon geht die Verwaltung unter Berücksichtigung des o.g. Szenarios aus. Klar ist aber auch, dass bei den konkreten Planungen der Objekte jeweils nur das Erforderliche im Fokus stehen darf. Spielraum für Wünschenswertes dürfte nur sehr begrenzt vorhanden sein“, sagt Stefan Müller.

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