Stadt klärt über abgesagte Ratssitzung auf und verschiebt die Sitzung am 20. Dezember in den Januar

BARSINGHAUSEN (red).

Die am gestrigen Donnerstag anberaumte Ratssitzung im Zechensaal musste verwaltungsseitig kurzfristig abgesagt werden. Hintergrund für die gestern getroffene Entscheidung ist, dass die Stadtverwaltung Hinweise vonseiten der Kommunalaufsichtsbehörde erhalten hat, die öffentliche Bekanntmachung zur Ratssitzung am 15. Dezember würde einen formalen Fehler aufweisen. Nach interner Prüfung und Beratung sowie anschließender Rücksprache mit der Kommunalaufsichtsbehörde hatte sich die Verwaltung im Laufe des gestrigen Donnerstags entschieden, den Rat nicht zusammentreten zu lassen, um eine Rechtsunsicherheit auszuschließen. Aus verfahrenstechnischen Gründen wird auch die Sitzung am 20. Dezember abgesagt. Um notwendige Beschlüsse nachzuholen und Rechtssicherheit zu schaffen, ist in Absprache mit der Politik für Donnerstag, 19. Januar, eine zusätzliche Ratssitzung angesetzt. Die Verwaltung bedauert den Fehler und bittet nochmals darum, die entstandenen Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

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