BARSINGHAUSEN (red).

Die kommende Ratssitzung am 24. März steht leider ganz im Zeichen des Ukrainekonflikts. Bürgermeister Schünhof hat hierzu eine Aktuelle Stunde angemeldet, um den Rat und die Öffentlichkeit über die derzeitige Situation zu informieren und auch über den Stand der Hilfsmaßnahmen, die bisher erfolgt sind, und was weiterhin geleistet wird. „Die Hilfsbereitschaft der Barsinghäuser ist bemerkenswert und jede Hilfe ist willkommen“, ist Bürgermeister Schünhof voll des Lobes für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. „Dies sollte nicht unerwähnt bleiben.“ Im Rahmen der Aktuellen Stunde soll aber auch unsere Partnerstadt Kovel direkt zu Wort kommen. Geplant und abgesprochen ist, dass Bürgermeister Chaika live per Videoschaltung zum Rat und den Bürgerinnen und Bürgern spricht und einen Eindruck vermittelt, wie sich die Situation in Kovel und der Ukraine derzeit darstellt. Außerdem wolle Bürgermeister Chaika seinen Dank an Barsinghausen und seine Bürger ausrichten. „Gerade in dieser schweren Stunde hat sich gezeigt, dass Städtepartnerschaften mehr Wert sind als die schicke Urkunde, die im Rathaus aushängt“, erklärt Henning Schünhof.

Für die Teilnahme an der Ratssitzung als Zuschauerin oder Zuschauer bedarf es einer Anmeldung bei der Stadt Barsinghausen über die E-Mail-Adresse bdr@stadt-barsinghausen.de. Diese finde erneut im Rahmen einer hybriden Sitzung statt sprich, ein Teil des Rates sei vor Ort im Sitzungssaal und die restlichen Ratsmitglieder und die Zuschauer schalten sich per Videokonferenz dazu. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer bestünde, bis auf begründete Ausnahmen, nur die Möglichkeit der Teilnahme per Videokonferenz. „Wir möchten im Interesse des Infektionsschutzes für alle Teilnehmer so wenige Kontaktmöglichkeiten wie möglich schaffen“, erläutert Andreas Schröter als zuständiger Amtsleiter für den Sitzungsdienst. Die Zugangsdaten für die Ratssitzung werden am frühen Nachmittag des Sitzungstages per E-Mail verschickt. Auf Grund der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zum 20. März mit seinen umfangreichen Lockerungen, hätte die Sitzung grundsätzlich als Präsenzsitzung stattfinden müssen. Der Rat habe jedoch in der vergangenen Woche kurzfristig auf Vorschlag des Bürgermeisters entschieden, von einer Ausnahmeregelung Gebrauch zu machen, die es im durch einen Beschluss ermöglicht, die Sonderregeln aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zum Beispiel zur Durchführung von Sitzungen als Videokonferenz, weiterhin zu ermöglichen.

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