BARSINGHAUSEN (red). 

Kerstin Beckmann, AFB-Fraktionsvorsitzende

Im Rahmen der erweiterten Bürgerbeteiligung hat die Wählergemeinschaft Aktiv Für Barsinghausen, AFB-WG, beantragt, Onlinezugänge in öffentlichen Ausschuss- und Ratssitzungen für Einwohnerfragestunden und Beratungen der Tagesordnung dauerhaft zugelassen. Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass der Antrag der AFB-WG im Interesse einer besseren Bürgerbeteiligung bei den Rats- und Ausschusssitzungen zu begrüßen ist. Die Erfahrungen mit den Videokonferenzen und Hybridsitzungen habe gezeigt, dass tendenziell mehr Bürgerinnen und Bürger an den Sitzungen teilgenommen haben. Sollte ebenfalls die Möglichkeit der Präsenz an den Gremiensitzungen des Barsinghäuser Stadtrates bestehen, ließe sich vermutlich die Beteiligung sogar noch steigern. Die technischen und personellen Voraussetzungen müssten jedoch geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund wurde dem Antrag der Wählergemeinschaft grundsätzlich gefolgt. Bis zu den Haushaltsberatungen werden als nächste Schritte die technischen Erfordernisse geklärt, der resultierende finanzielle Aufwand ermittelt sowie ein entsprechender Regelungsvorschlag für die nächste Geschäftsordnung des Rates und ggf. für die Hauptsatzung erarbeitet. Bis dahin soll pragmatisch, wie bisher eine Onlinebeteiligung mit Bordmitteln realisiert werden. In der heutigen Ratssitzung wurde über den AFB-Antrag noch nicht abgestimmt.

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