Bündnis „Barsinghausen ist bunt“ klärt über Facebook-Aktivitäten, rechte Stimmungsmache und Hintergründe zur AfD-Barsinghausen auf

V.li.: Ingo Arlt, Sybille Bruchmann-Busse und Pastorin Ute Kalmbach

BARSINGHAUSEN (ta). Im Rahmen einer Pressekonferenz haben die Mitglieder der Lenkungsgruppe des Bündnisses für demokratisches Miteinander – gegen Rechtextremismus „Barsinghausen ist bunt“, Pastorin Ute Kalmbach, Sybille Bruchmann-Busse und Ingo Arlt, an die Bürger appelliert, sich gegen rechte Auswüchse und insbesondere gegen persönliche Anfeindungen auf der Facebook-Seite der AfD-Barsinghausen zu wehren und gegebenenfalls Anzeige zu erstatten. Das Bündnis selber habe längst einen Anwalt eingeschaltet, dabei werde es wohl auf mehrere Anzeigen gegen den AfD-Stadtverband, beziehungsweise gegen den AfD-Vorsitzenden, Clemens Hafemann, und gegen der AfD nahestehende Personen gehen, sagte Arlt. Darüber hinaus biete „Barsinghausen ist bunt“ Betroffenen, die von der AfD verunglimpft oder angegriffen wurden, auch rechtliche Unterstützung an. Es müsse darum gehen, ein Gegengewicht zu den rechten Auswüchsen, Tiraden und Beschimpfungen im Internet zu schaffen, so Bruchmann-Busse, die die Stimmungsmache der AfD nicht nur als schwer erträglich, sondern auch als gewaltvorbereitend einstufte. Aus diesem Grund werde es voraussichtlich im Februar eine öffentliche Informationsveranstaltung über die AfD geben. Ingo Arlt erklärte, wer die AfD im Netz verfolge, müsse wissen, dass der AfD-Vorsitzende Hafemann eine Vorgeschichte habe. Denn dieser habe im Jahr 2012 die Gründung eines NPD-Stützpunktes in einer Barsinghäuser Gaststätte ins Internet gestellt. In der Folge seien auf der NPD-Seite zudem Fotos von Ratssitzungen aufgetaucht. Zum Jahreswechsel 2013/2014 habe Hafemann dann auf die AfD umgesattelt. Allerdings seien die Verbindungen Hafemanns zur NPD eindeutig und dies habe „Barsinghausen ist bunt“ der AfD seinerzeit auch mitgeteilt, so Arlt. In diesem Jahr habe Hafemann dann einen Strafbefehl kassiert, weil er das Bündnis und die Jusos fälschlich bezichtigt habe, zu Straftaten aufzurufen und weil er ein konkretes Juso-Mitglied persönlich beleidigt habe. Trotz des rechtskräftigen Strafbefehls werde auf der Facebook-Seite der AfD aber weiter im gleichen Stil provoziert, auch würden dort Postings zugelassen, die zu Gewalt aufriefen. Eine besondere Qualität habe die Stellungnahme der AfD nach den zwei Brandanschlägen auf das Flüchtlingsheim an der Hannoverschen Straße und beim Barsinghäuser Rathaus dargestellt, als den Teilnehmern an der großen Demonstration seitens der AfD eine Mitschuld am zweiten Brandanschlag gegeben worden sei. „Das erinnert mich an das Vorgehen der Nazis nach dem Reichstagsbrand 1933“, sagte Arlt.

Foto: ta