NIEDERSACHSEN/REGION (red).

Das Land Niedersachsen stellt in diesem Jahr rund 87 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen bereit. Insgesamt 49 Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden erhalten sogenannte Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen finanziellen Lage. Auch die Stadt Gehrden ist im laufenden Verfahren mit einer Summe in Höhe von 940.000 Euro berücksichtigt worden. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler: „Viele Kommunen stehen finanziell unter großem Druck. Deshalb ist es wichtig, dass das Land gezielt dort unterstützt, wo die Lage besonders angespannt ist. Die Bedarfszuweisungen helfen dabei, Liquidität zu sichern und Defizite zumindest teilweise abzufedern. Für Gehrden ist diese Unterstützung ein wichtiges Signal.“

Die Bedarfszuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Niedersachsen. Sie werden auf Antrag durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung gewährt und richten sich an Kommunen, deren eigene Finanzkraft nicht ausreicht, um notwendige Ausgaben zu decken. Ziel ist es, Fehlbeträge in den kommunalen Haushalten zu verringern und die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken. Insgesamt sind im aktuellen Antragsverfahren 86,95 Millionen Euro vorgesehen. Im vergangenen Jahr lag die Summe der ausgezahlten Bedarfszuweisungen noch bei rund 70 Millionen Euro. Beantragt hatten die Unterstützung in diesem Jahr insgesamt 104 Kommunen. Schüßler betont: „Die Herausforderungen vor Ort bleiben groß. Die Zuweisungen lösen nicht alle Finanzprobleme, sie verschaffen den betroffenen Kommunen aber spürbare Entlastung. Klar ist auch: Wir müssen, genau wie die Bundesebene, weiter daran arbeiten, die kommunale Ebene dauerhaft finanziell besser aufzustellen.“

Foto: Götz Schleser