Politischer Spätschoppen: “Hartz IV am Ende? – Wie geht es weiter?”

Die Naturfreunde und der DGB-Ortsverband laden ein

BARSINGHAUSEN (red). Die Naturfreunde und der Deutsche Gewerkschaftsbund Barsinghausen laden ein zum ersten politischen Spätschoppen im Jahre 2019. Er findet statt am Donnerstag, dem 24. Januar, um 19 Uhr im Naturfreundehaus im Bullerbachtal zu dem Thema “Hartz IV am Ende? Wie geht es weiter?”. Kein sozialpolitisches Thema hat die Republik im Zusammenhang mit der vom damaligen Bundeskanzler Schröder verkündeten “Agenda 2010” so beschäftigt und polarisiert wie die Schaffung eines Sozialgesetzbuches II, besser bekannt als Hartz IV. In Scharen verließen Sozialdemokraten ihre Partei und auch wenn die CDU im Gesetzgebungsverfahren noch Verschärfungen durchsetzte und der damalige grüne Koalitionspartner  durch Widerstand nicht aufgefallen ist, wird die SPD bis heute als Hauptverantwortliche wahrgenommen und ging bei allen folgenden Wahlen auf Talfahrt. Die derzeitige Parteivorsitzende hat deshalb die Überwindung von Hartz IV verkündet. Hinzu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht mittlerweile über die Verfassungsmäßigkeit der mit Hartz IV verbundenen Sanktionen verhandelt. Die Süddeutsche Zeitung formuliert es so: “Es ist ein schikanöses Gesetz, das die Behörden zu Verwaltungsexzessen zwingt und die Lebensleistung auch der Menschen missachtet, die einen Großteil ihres Lebens gearbeitet haben und dann von Arbeitslosigkeit erwischt wurden. Sie alle werden von Hartz IV entmündigt.” Zum aktuellen Stand der Diskussion haben die Veranstalter Lars Niggemeyer als Referenten gewonnen, der auch die politischen Konzepte vorstellt, die als Alternativen zu “Hartz IV” diskutiert werden. Niggemeyer ist Referent beim DGB Landesbezirk Niedersachsen-Bremen/Sachsen-Anhalt.