BARSINGHAUSEN (red).
Am 18. März findet die erste Sitzung des Rates im Jahr 2021 statt. Neben dieser eher unbedeutenden Tatsache ist es zugleich die erste Ratssitzung mit Henning Schünhof in seiner neuen Funktion als Bürgermeister der Stadt Barsinghausen. Die Sitzung wartet aber mit noch einer weiteren Premiere auf; der Hybridsitzung. „Darunter sei eine Sitzung zu verstehen, die zum einen mit mehreren Personen an einem festen Sitzungsort stattfindet, während sich weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Videokonferenztechnik zuschalten“, erklärt Andreas Schröter als Leiter des Gremien- und Presseamtes, in dessen Zuständigkeit die Organisation der Ratssitzung fällt. Die Stadt Barsinghausen hat im aktuellen Kalenderjahr bereits einige Erfahrungen mit Gremiensitzungen in Form einer Videokonferenz gesammelt. Hierbei kam bisher das Programm der Kommunalen Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) zum Einsatz, welches den hohen Anforderungen an den Datenschutz gerecht wird. Nachteilig hat sich aber herausgestellt, dass die Qualität der Sitzung nicht immer so gewesen ist, wie sich dies die Verwaltung und auch die Ratsmitglieder und sonstigen Teilnehmer gewünscht hätten. Vor diesem Hintergrund galt es, einen möglichst optimalen Weg für die kommende Ratssitzung zu wählen.
Die Verwaltung stand dabei vor dem Problem, eine Sitzung zu organisieren, die zum einen gewährleistet, dass die Themen auf der Tagesordnung rechtssicher beschlossen werden können, zum anderen aber auch den Infektionsschutz im Blick hat. „Wir haben viele Ratsmitglieder, die auf Grund verschiedener Faktoren zur Risikogruppe gezählt werden, und zudem habe ich als Bürgermeister auch die Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern, die als Gäste an der Sitzung teilnehmen. Gleichwohl müssen viele richtungsweisende Entscheidungen für unsere Stadt getroffen werden“, schildert Henning Schünhof das Dilemma der Verwaltung. Daher wurde zunächst die Entscheidung getroffen, die Sitzung in Präsenz durchzuführen. Durch die notwendige Verschiebung der Sitzung auf Grund eines technischen Problems bei der Einladung zur Ratssitzung, aber auch auf Wunsch der Ratsmitglieder, haben sich Rat und Verwaltung dann dazu entschieden, die kommende Ratssitzung als Hybridsitzung durchzuführen. Während ein Teil der Abgeordneten und der Verwaltung sich in der Aula im Schulzentrum Am Spalterhals aufhält, wird der überwiegende Teil der Kommunalpolitikerinnen und –politikerdurch die Videokonferenztechnik dazu geschalten. Die Bürgerinnen und Bürgern können als Zuschauer jedoch ausschließlich über die Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
Wie bisher bittet die Stadtverwaltung dafür um Anmeldung über die E-Mail-Adresse bdr@stadt-barsinghausen.de . Anschließend werden die Zugangsdaten am Sitzungstag verschickt. Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde oder zu speziellen Tagesordnungspunkten können bereits vorab an die Verwaltung an selbige E-Mail-Adresse geschickt werden. Dies soll dazu beitragen, dass die Ratssitzung auch auf Grund der umfangreichen Tagesordnung und des zeitlich höheren Aufwandes für die Durchführung in Form einer Teilvideokonferenz etwas gestrafft werden kann. Zusätzlich wird erstmals ein anders Programm für die Videokonferenz verwendet, welches eine höhere Stabilität und Qualität der Sitzung gewährleisten soll. Nichts desto trotz gibt es eine Vielzahl von Faktoren, welche Einfluss auf die Videokonferenz haben können. Die Verwaltung hat sich daher in Abstimmung mit den Fraktionen dazu entschieden, Beschlüsse von besonderer Tragweite sowie solche, die zwischen den Ratsmitgliedern kontrovers gesehen werden, nicht in der Hybridsitzung zu fassen. Stattdessen werden diese in einem nachgeschalteten Umlaufverfahren endgültig entschieden. „Die Möglichkeit dazu gibt der neugeschaffene § 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes“, erklärt Bürgermeister Henning Schünhof. „Dies trägt dazu bei, dass die Beschlüsse rechtssicher gefasst werden können und wurde nochmals mit dem Niedersächsischen Städtetag abgestimmt.“ Wie bei allen Videokonferenzen bittet die Verwaltung darum, dass lediglich die aktuelle Sprecherin oder der aktuelle Sprecher sein Mikrofon aktiv hat, damit die Tonqualität nicht durch unbeabsichtigte Nebengeräusche anderer Teilnehmer geschmälert wird. Auch werden alle nicht dem Rat angehörenden Teilnehmer gebeten, ihre Kamera zu deaktivieren, um eine bessere Übertragung der Sitzung zu gewährleisten. Für die vorherige Information können die Tagesordnung der Ratssitzung und die öffentlichen Beschlussvorlagen im Sitzungskalender auf der Homepage der Stadt Barsinghausen unter www.barsinghausen.deim Bereich „Bürgerservice, Politik – Politik – Sitzungen, Tagesordnungen“ eingesehen werden.
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